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06.07.09: Großer Erfolg für die Kampagne - Rückenwind für Widerstand in der Türkei Wien - Nach Tagen des Lavierens ist es endlich offiziell: der Chef der Oesterreichischen Kontrollbank, Rudolf Scholten, erklärte am Abend im ORF den Rückzug Österreichs aus dem Staudammprojekt. Nie zuvor wurden Exportwirtschaftsverträge aus sozialen, kulturellen oder ökologischen Gründen gekündigt. "Einer der größten Erfolge der NGOs der letzten Jahre in Europa und ein wichtiger Etappensieg auf dem Weg zum endgültigen Aus", so Ulrich Eichelmann von der Stop Ilisu Kampagne. "Ilisu wird durch diese Entscheidung zu einem international bekannten Symbol für falsche und rücksichtslose Wirtschaftspolitik", so Eichelmann weiter.
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Aus für Ilisu - Ausstieg von Österreich offiziell verkündet
An die Presse und Öffentlichkeit
Faschistenkonzert im Linzer Rathaus
| Pressemitteilung (13. Juni 2009) Morgen, Sonntag werden die „Grauen Wölfe“ im Neuen Linzer Rathaus eine von Experten als türkisch-faschistisches Mobilisierungstreffen bezeichnete Veranstaltung abhalten.
Wir haben in unseren Pressemitteilungen des Öfteren darauf hingewiesen, dass der türkische Faschismus in Österreich keine Neuerscheinung ist. In der Türkei gab es schon vor der Freiheitsbewegung des kurdischen Volkes türkische Faschisten, die sich bei der MHP und später auch bei der BBP gegen linke Gruppen und Minderheitenorganisationen in der Türkei organisierten. Die Parteien und ihre gewaltbereiten Jugendorganisation, wurden mit der Gründung der PKK und im Zuge der Bestrebungen des kurdischen Volkes nach seinen Grundrechten mit großer Unterstützung durch das Militär gegen die KurdInnen aufgehetzt und auch massiv unterstützt. |
Faschismus-Alarm im Linzer Rathaus
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| Experten warnen vor türkisch-faschistischem Mobilisierungstreffen. Die teilnehmenden Organisationen sollen nge Verbindungen zur rechtsextremen türkischen Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) aufweisen. LINZ ( 12.06.2009) Im Linzer Rathaus soll morgen, Sonntag, ein als Konzert getarntes „Mobilisierungstreffen türkischer Faschisten“ stattfinden, warnt der Wiener Politikwissenschaftler Thomas Schmidinger. Die teilnehmenden Organisationen Türk Federasyon und Avrupa Türk Konfederasyon weisen laut Schmidingers Expertise enge Verbindungen zur rechtsextremen türkischen Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP), Graue Wölfe genannt, auf. Ziel der Grauen Wölfe ist es, eine sich vom Balkan bis nach China erstreckende Nation der Turkvölker zu begründen. Berichte |
PKK verlängert die Waffenruhe auf den 15. Juli 2009
| Pressemitteilung (1. Juni 2009) Kurden bekräftigen erneut ihren Willen für die friedliche Lösung des Konfliktes
Heute hat die PKK die bis zum 1. Juni 2009 befristete Waffenruhe bis zum 15. Juli 2009 verlängert. Trotz der militärischen Operationen, der Verhaftungswelle gegen die DTP (Demokratische Gesellschaftspartei) FunktionärInnen und Menschenrechtsaktivisten und trotz der anhaltenden Menschenrechtsverletzungen hat die PKK auf die Aufrufe die einseitige Waffenruhe zu verlängern, eine positive Antwort gegeben. |
Ilisu: Orhan Pamuk schließt sich der Stop Ilisu Kampagne an
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| Literatur-Nobelpreisträger unterzeichnet UNESCO Petition Der Widerstand gegen das Ilisu-Staudammprojekt in der Türkei und gegen eine mögliche Beteiligung Deutschlands, Österreichs und der Schweiz wird immer stärker. Nun hat sich auch Literatur-Nobelpreisträger Orhan Pamuk der „Stop Ilisu“ Kampagne angeschlossen. Pamuk unterzeichnete die Petition, die den sofortigen Ausstiegder drei europäischen Staaten aus dem Ilisu-Projekt fordert. Die 10.000 Jahre alte Stadt Hasankeyf und das Tigristal sollen stattdessen als UNESCO Welterbestätte geschützt werden. Foto ist von Sedat Mehder |
Kurden setzen auf die EU
![]() | 27.05.2009 | 18:33 | WIELAND SCHNEIDER (Die Presse) Abgeordnete Ayna fordert Ende der Angriffe auf die PKK Wien - Emine Ayna ist misstrauisch. "Wir glauben nicht, dass Erdogan und Gül vorhaben, das Problem zu lösen. Aber wenn von der EU eine Initiative gestartet wird, dann kann es sein, dass sie sich gezwungen fühlen, etwas zu unternehmen", sagte die Abgeordnete der kurdischen Partei DTP am Mittwoch bei ihrem Besuch in Wien zum Standard. |
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