Aktuel:

WWF5 Skandal: Demonstrantinnen sollen abgeschoben werden‏

 

 

Die beiden Mitarbeiterinnen der NGO "International Rivers", die heute beim Auftakt des Weltwasserforums in Istanbul festgenommen worden sind, weil sie ein Banner mit der Aufschrift "No Risky Dams!" entrollt hatten, sollen nun tatsächlich abgeschoben werden!
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Wir gedenken an die Opfer von Halabja und Qamishlo

 

 

Es ist der 16. März 1988. Der acht Jahre währende Krieg zwischen dem Irak und Iran befindet sich in seiner letzten Phase. Irakische Kampfflugzeuge steigen von ihren Basen auf und fliegen in Richtung Norden, auf die kurdischen Berge zu. Nach wenigen Minuten haben sie ihr vorgegebenes Ziel erreicht. Über der Ortschaft Halabja und zwei andere Dörfern in der kargen, bergigen Umgebung klinken die Piloten ihre tödliche Last aus. Sie werfen Senfgas-Bomben, die von der Weltgemeinschaft geächteten chemischen Waffen. 8 000 Menschen finden einen grausigen Tod, 5 000 alleine in Halabja; die meisten Opfer sind Kinder, Frauen und alte Männer.
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AMNESTY REPORT 2008 | TÜRKEI

Die wachsende politische Unsicherheit im Land und vermehrte Militäreinsätze trugen dazu bei, dass nationalistische Strömungen stärker wurden und die Gewaltbereitschaft wuchs. Das Recht auf freie Meinungsäußerung war nach wie vor eingeschränkt. Auch im Berichtsjahr trafen wieder Meldungen über Folterungen und andere Misshandlungen sowie über exzessive Gewaltanwendung durch die Sicherheitskräfte ein. Die strafrechtliche Verfolgung von Menschenrechtsverletzungen war unzureichend und ineffektiv. Nach wie vor bestanden Zweifel an der Fairness vieler Gerichtsverfahren.

Quelle: http://www.amnesty.de/jahresbericht/2008/tuerkei

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Kurden: „Ankara gibt Europäern falsche Informationen“

(c) Die Presse (Clemens Fabry)

 22.01.2009 | 16:22 |  Von WIELAND SCHNEIDER (Die Presse)

Aysel Tugluk, Abgeordnete der türkischen Kurdenpartei DTP, über wachsende Repressalien in der Türkei und die Rolle Abdullah Öcalans bei einer Lösung des Konflikts.

„Öcalan wird im Westen der Türkei als Terrorist angesehen, im Osten als Freiheitskämpfer und politischer Repräsentant. Öcalan hat großen Einfluss. Seine Rolle bei einer Beilegung des Kurdenkonflikts zu negieren wird nicht zu einer Lösung beitragen. Er und die PKK müssen als Ansprechpartner gesehen werden. Öcalan fordert die Lösung der Kurdenfrage innerhalb der Türkei, mit Anerkennung der kurdischen Identität und kulturellen, wirtschaftlichen und politischen Rechten. Darauf könnte man aufbauen.“

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Streubomben auf kurdische Dörfer

Nach Angaben der südkurdischen Regionalregierung hat die türkische Armee bei ihren jüngsten Angriffen auf südkurdisches Territorium erneut weltweit geächtete Streubomben eingesetzt. Der Umweltminister der Regierung Kurdistans Dara Muhammed Emin erklärte, das Grenzgebiet zur Türkei sei durch den Einsatz von Streubomben mit jahrzehntelanger Wirkung verseucht worden.

Bei den Angriffen der vergangenen Tagen, die vom türkischen Generalstab sowie den türkischen und auch deutschen Medien als „Bombardierung von PKK-Stellungen“ dargestellt werden, sind wieder einmal Zivilisten zu Schaden gekommen.
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Außenminister Spindelegger bestätigt Ausstieg aus Ilisu-Projekt

Zwei Tage vor Ablauf des Ultimatums (12. Dezember) an die Türkei hat der Österreichische Außenminister Dr. Michael Spindelegger im ORF den Ausstieg Österreichs aus dem Ilisu-Projekt angekündigt. In einem Interview in der ZIB 2 am Mittwochabend erklärte der Außenminister, dass sich die Oesterreichische Kontrollbank (OeKB) aus dem Projekt zurückziehen werde, weil die Auflagen nicht erfüllt seien.

 

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„Mehr Demokratie – mehr Frauen“

DTP-Frauen rufen zur Kandidatur für Kommunalwahlen auf

Die DTP-Frauenfraktion bereitet sich unter dem Motto „Mehr Demokratie – mehr Frauen“ auf die Kommunalwahlen am 29. März 2009 vor. Wie Besime Konca als Sprecherin des Frauenrates innerhalb der Partei erläuterte, seien Frauen überall dazu aufgerufen, ihre Kandidatur einzureichen. „An die Macht zu kommen, bedeutet nicht, sich den Männern anzupassen. Frauen sollten diesen Kampf nicht führen, indem sie sich mit Männern vergleichen. Es handelt sich um einen lang angelegten Kampf voller Schwierigkeiten und Risiken.“

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Joomlart