Am 21. März feiern die Völker des Mittleren Ostens Newroz als Beginn des Neuen Jahres und des Frühlings. Für das kurdische Volk ist es zugleich Ausdruck des Widerstandes gegen Unterdrückung und Verfolgung.
Immer wieder werden in der Türkei Newrozfeierlichkeiten verboten, Teilnehmende sowie Veranstalter verhaftet und verfolgt; Angriffe durch türkische Sicherheitskräfte und Nationalisten gehören ebenfalls zur traurigen Realität.
Dies zeigt , wie weit die Türkei von einer Lösung der kurdischen Frage entfernt ist. Trotz wiederholter Deklarationen und Waffenstillstände der kurdischen Seite für eine politische Lösung, verweigern Regierung und Militär den Dialog. Stattdessen: Die Militäroperationen werden seit Jahren fortgesetzt, Morde an Zivilisten auf offener Straße durch türkische Sicherheitskräfte und Repressionen gegen zivilgesellschaftliche Organisationen, Parteien und Personen nehmen zu. Im Dezember 2009 wurde mit dem Verbot der prokurdischen Demokratischen Gesellschaftspartei (DTP) und den Verhaftungen von kurdischen Bürgermeistern deutlich gemacht, dass es der türkischen Regierung entgegen vollmundiger Versprechungen nicht um eine friedliche Lösung der kurdischen Frage geht. Millionen Kurdinnen und Kurden sollen stattdessen durch die Zerschlagung ihrer demokratischen Selbstorganisation aus dem politischen Prozess ausgeschaltet und mundtot gemacht werden. Auch die Verschlechterung der Haftbedingungen von Herrn Abdullah Öcalan – u.a. in Form von Arreststrafen, willkürlicher Unterbindung von Anwalts- und Familienbesuchen, Verweigerung notwendiger medizinischer Maßnahmen – verdeutlicht die Haltung der Türkei.
Auf der anderen Seite haben die Repressionen gegen kurdische Organisationen und Personen in Europa eine neue Dimension erreicht: So wurde am 4. März der kurdische Fersehesender ROJ TV von Antiterroreinheiten überfallen und acht kurdische Exillplotiker verhaftet - zum Teil ehemalige Parlamentsabgeordnete der DEP aus den 1990er Jahren - , die wegen politischer Verfolgung aus der Türkei flüchten mussten.
Wir Kurdinnen und Kurden in Österreich wollen trotzdem zu Newroz 2010 mit einer bundesweiten Demonstration und Kundgebung in Wien zusammenkommen
… für eine politische Lösung der kurdischen Frage
… für die Freiheit von Abdullah Öcalan und die Unversehrtheit seines Lebens
... gegen die Kriminalisierung der Kurden, ihrer Aktivitäten und Institutionen
… gegen das Schweigen der Weltöffentlichkeit und insbesondere der EU
Feiern Sie mit uns das Fest des Frühlings, der Hoffnung und des Friedens, das Fest des Aufbegehrens gegen Rassismus und Unterdrückung!
Wann: 21.03.2010
WO: Oper (Karlsplatz, 1010 Wien)
